Etwa 20.000 Oberösterreicher bzw. Gäste aus dem In- und Ausland besuchen jährlich das geschichtsträchtige Landhaus in Linz. Es liegt an der 2009 neu gestalteten Promenade und ist der Sitz des Oberösterreichischen Landtags und der Oberösterreichischen Landesregierung. Bereits seit 1863 finden hier im Landtagssitzungssaal die Zusammenkünfte oberösterreichischer Volksvertreterinnen und ‑vertreter statt.
Unter der heutigen Adresse “Landhausplatz 1” präsentiert sich das Landhaus als modernes, bürgerorientiertes Gebäude. Eine von 2006 bis 2009 durchgeführte Sanierung brachte das historische und kulturelle Erbe des Landhauses neu zur Geltung, während barrierefreie Zugänge und ein offen gestaltetes Bürgerservice absolut zeitgemäß sind.
56 Abgeordnete bilden den Landtag
Doch was ist der Landtag überhaupt? Der Landtag ist das „Parlament“ des Landes Oberösterreich und somit die Vertretung der Oberösterreicher. Hier werden die Landesgesetze und das Landesbudget beschlossen. Dabei werden durch Resolutionen auch politische Forderungen an die Bundesregierung herangetragen, um die Interessen Oberösterreichs zu vertreten. Der Landtag wird von 56 Abgeordneten gebildet, derzeit von 23 Frauen und 33 Männern, die jeweils ihren fixen Platz im Landtagssitzungssaal haben.
Landtagsparteien laden alle Salzkammergütler zur Fahrt ins Oö. Landhaus!
Um den Salzkammergütlern und Salzkammergütler das Oö. Landhaus als ihr „Parlament“ näher zu bringen, kam es zur Idee, die Menschen im Salzkammergut für eine Fahrt zu einer Sitzung des Oö. Landtags einzuladen, um sich „vor Ort“ ein Bild über ihre politische Vertretung machen zu können. Mit Unterstützung der Medien und mit Plakaten wird für die Landtags-Fahrt am Donnerstag, den 15. März 2012 geworben.
Die Besucher werden dabei Gelegenheit haben, die Landtagssitzung von der Besuchergalerie aus mitverfolgen zu können. Danach kann man Abgeordnete aller Fraktionen aus dem Salzkammergut persönlich treffen und mit ihnen aktuelle Fragen besprechen.
Erster Präsident des Oö. Landtags, Friedrich Bernhofer: “Die heutige Pressekonferenz ist eine echte Uraufführung. Das hat es in dieser Form noch nicht gegeben, dass Landtagsabgeordnete aller Parteien in ihrem Wahlkreis eine gemeinsame Pressekonferenz abhalten, um auf die Bedeutung des Oö. Landtags hinzuweisen und um ihre Mitbürger in den Oö. Landtag nach Linz einzuladen.”
“Als Landtagspräsident danke ich meinen Kollegen aus dem Salzkammergut für diese gute Idee und Initiative, die ich als Pilotprojekt für ganz Oberösterreich sehe. Das ist über alle Parteigrenzen hinweg ein klares Bekenntnis — zum modernen Föderalismus — zur gelebten Bürgernähe — zur konstruktiven Zusammenarbeit im Geiste des sogenannten oö. Klimas.”, so Bernhofer weiter.
Diesem gemeinsamen Bekenntnis kommt ganz besondere Bedeutung zu in einer schwierigen Zeit, da wir mit Nachdruck verurteilen, dass Einzelne auf höherer Ebene der Politik insgesamt schweren Schaden zufügen. Was uns ganz wichtig ist, dass auf Dauer in einer lebendigen Demokratie nichts verborgen bleibt und die Kontrollmechanismen funktionieren. Wir leben aber auch in einer Zeit großer Verunsicherungen. Täglich gibt es neue Vorschläge zur Auflösung unserer kleinen überschaubaren Einheiten bis hin zu den Landtagen oder gar den nationalen Parlamenten.
Ich bin überzeugt davon, dass auch die EU langfristig nur dann funktionieren wird, wenn sie weit mehr noch zu einer Union der Länder und Regionen werden wird. Denn jede Ebene soll das entscheiden, was sie selber am besten entscheiden und regeln kann. Solange in der EU weitgehend auf Regierungs- und Verwaltungsebene entschieden wird, kommt es zu so unsinnigen Vorschlägen, wie zuletzt, mit denen die EU sogar die Ehrenamtlichkeit in der Freizeit regeln möchte. Bei wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft Europas sind dem Ausschuss der Regionen und dem EU-Parlament weitaus mehr Kompetenzen einzuräumen.
Auch im eigenen Land muss die Aufgabenverteilung immer wieder überdacht werden. So ist es zum Beispiel höchste Zeit, den Bundesrat als Länderkammer deutlich aufzuwerten. Statt der Beratung aller Gesetze, würde eine Beratung der Gesetze ausreichen, welche die Bundesländer betreffen. In diesen Fällen müsste der Bundesrat wie in Deutschland über ein echtes Vetorecht verfügen, mit dem der Nationalrat zu Änderungen im Sinne der Länder veranlasst werden kann.
Sitzungen des Oö. Landtags sind öffentlich: Allen Interessierten steht während der gesamten Zeit der Sitzung die Besuchergalerie offen. “Allein im Vorjahr haben an die 3.000 Besucher, zumeist waren es Schülerinnen und Schüler, von diesem Angebot Gebrauch gemacht”, freut sich der Erste Präsident.
Einzelpersonen können ohne Anmeldung auf die Galerie, bei Gruppenbesuchen ist eine Anmeldung unbedingt erforderlich, da die Platzressourcen aus baupolizeilicher Sicht begrenzt sind!
Programm für Gruppen:
Wir starten stündlich. Die Zeit auf der Besuchergalerie beträgt dann jeweils 45 Minuten. Anschließend werden die Besucher in ein Extrazimmer gebracht, wo sie vorab den Landtagsfilm sehen und anschließend die Möglichkeit haben, mit jeweils einem/einer Abgeordneten, jeder im Oö. Landtag vertretenen Partei, 30 Minuten zu diskutieren.
“Da danke ich auch allen Abgeordneten sehr herzlich, die sich für diese Diskussionen mit den Schülerinnen und Schülern zur Verfügung stellen.” “Ich bin überzeugt”, so Bernhofer, “dass sich dieses System bestens bewährt, weil der Film Einblicke gibt, die die Schüler/innen sonst nie erhalten würden”.
Bernhofer: “Ich lade Sie ein – informieren Sie sich vor Ort, aber auch über das Internet, wie Politikerinnen und Politiker agieren, wie Abgeordnete argumentieren und machen Sie sich ein Bild von der Arbeit der Politik in Oberösterreich”
Dritter Präsident des Oö. Landtags, DI Dr. Adalbert Cramer:
Die Intention dieser Einladung ist, der Bevölkerung des Salzkammergutes die Tätigkeiten des Oö. Landtages näher zu bringen. Wenn allerorts von Politikverdrossenheit gesprochen wird, so ist dies auch zum großen Teil darauf zurück zu führen, dass die Menschen über die Aufgaben unseres Landesparlaments zu wenig Bescheid wissen. Daher haben wir dieses Besuchs¬programm ins Leben gerufen. Häufig sind in den Bezirken nicht einmal die eigenen Abgeordneten bekannt. Mit dieser Initiative hoffen wir, den Menschen im Salzkammergut sowohl die Arbeit im Landtag als auch die einzelnen Abgeordneten näher zu bringen.
Politische Entscheidungen betreffen jeden, unabhängig davon, ob er politisch interessiert ist, oder nicht. Das Verständnis für die politischen Zusammenhänge ist für jeden von uns von großer Bedeutung. Wir möchten den Menschen die Möglichkeit bieten, sich selbst ein Bild von unserer Arbeit zu machen und damit einen positiven Eindruck der Arbeit im Oö. Landtag zu gewinnen. LAbg. Vzbgm.in Sabine Promberger:
Die regionalen Abgeordneten vertreten im Oberösterreichischen Landtag nicht nur ihre Parteien, sondern vor allem die Bevölkerung des Salzkammergutes. Dieser sollen durch die Einladung die Funktion des Landtags und die Aufgaben der Abgeordneten näher gebracht und somit auch die Bedeutung der Institution vermittelt werden. Angesichts der durch den Spardruck ausgelösten Debatten scheint es sehr wichtig, der Bevölkerung die Bedeutung und den Nutzen von demokratischen Einrichtungen noch näher zu bringen. Durch die Einladung soll die Bevölkerung aber vor allem auch die Abgeordneten des Salzkammergutes als Anlaufstelle für ihre Anliegen besser kennen lernen.
LAbg. Martina Pühringer:
Als wichtige Aufgabe für mich als Abgeordnete des Salzkammerguts sehe ich, die Anliegen der Region nach Linz weiterzuleiten. Seit Beginn meiner Tätigkeit als Landtagsabgeordnete ist einer meiner Leitsätze „Die Stimme des Salzkammergutes in Linz zu sein und somit Projekte unserer Region umzusetzen und die Lebenssituation der Menschen im Salzkammergut zu verbessern“. Es freut mich sehr, dass Kollege Reitsamer diese Idee zur Umsetzung bringt und somit den Salzkammergütlern und Salzkammergütlerinnen die Arbeit von uns Politiker/innen näherbringt. Ich darf viele Interessierte dazu einladen und freue mich auf einen informativen Tag im Landhaus.
LAbg. Markus Reitsamer:
Markus Reitsamer ist seit 1991 als Fraktionsobmann in seiner Heimatgemeinde Bad Ischl als Gemeindepolitiker aktiv und zudem seit 2009 für die Grünen im Oö. Landtag. „Das Wir-Gefühl in der Gemeinde ist sehr stark ausgeprägt, und die Menschen sind auch sehr gut über die regionale Politik informiert. Allerdings mangelt es immer noch an der Information über die Landespolitik: „Was machen die da im Landtag in Linz?“, ist eine Frage die ich immer wieder zu hören bekomme“, sagt Reitsamer.
„Wir wollen den Bewohner im Salzkammergut Gelegenheit geben, die Arbeit ihrer Landtagsabgeordneten live vor Ort miterleben zu können. Daher habe ich mich entschlossen, gemeinsam mit meinen Kollegen der anderen Fraktionen aus dem Salzkammergut eine Busfahrt nach Linz unter dem Motto:
„Live dabei im oö. Landhaus!“ zu organisieren“. „Es ist wichtig, dass alle Regionen von Oberösterreich im Landesparlament vertreten sind. Denn nur so ist sichergestellt, dass in wichtigen politischen Bereichen auch Angelegenheiten aus dem Salzkammergut mit kräftiger Stimme im Linzer Landhaus vertreten werden“, so Reitsamer. “Und da haben wir auch schon einiges erreicht, wie etwa das Transit-LKW-Fahrverbot oder die Sanierung der Bahnstrecke zwischen Ebensee und Obertraun.”
