Kroiß sieht Volksbegehren TTIP/CETA auch in Vöcklabruck als Erfolg

LAbg. Rudolf Kroiß: “Volksbegehren TTIP/CETA auch in Vöcklabruck ein Erfolg”

“Mit den 12.500 Unter­schrif­ten im Bezirk Vöck­la­bruck wur­de auch in unse­rer Regi­on ein star­kes Zei­chen gesetzt”, sag­te der FPÖ-Bezirks­par­tei­ob­mann LAbg. Rudolf Kroiß. Öster­reich­weit habe die­ses Volks­be­geh­ren mehr als eine hal­be Mil­li­on Unter­schrif­ten erhal­ten. Dies nun im Par­la­ment zu negie­ren, wäre für Kroiss ein Affront gegen­über den frei­en mün­di­gen Staats­bür­gern, die hier bei die­sem Volks­be­geh­ren ihre Unter­schrif­ten geleis­tet haben. „Der Öster­rei­cher hat­te schon immer ein gutes Gespür dafür, was dem Land und sei­nen Men­schen scha­den könn­te und das zeigt sich auch hier“, so der FPÖ-Bezirkspolitiker.

Die Unter­schrif­ten gegen die­ses Han­dels­ab­kom­men sei­en zum einen ein deut­li­cher Erfolg für die direk­te Demo­kra­tie und zum ande­ren ein kla­rer Auf­trag an die Bun­des­re­gie­rung nun end­lich die Inter­es­sen Öster­reichs in Brüs­sel ein­zu­for­dern und die­sen Ver­trag nicht zu ratifizieren.

“Dabei hat nie­mand etwas über gute glo­ba­le Han­dels­be­zie­hun­gen, im Gegen­teil”, hält Kroiß aus­drück­lich fest. “Aber geht man bei die­sem vor­ge­leg­ten Ver­trags­werk ins Detail, erfährt man, dass es sich hier um Inves­to­ren­schutz für Groß­kon­zer­ne han­delt. Wei­te­res um Ein­schrän­kun­gen der sozia­len Daseins­vor­sor­ge oder um Aner­ken­nung inter­na­tio­na­ler „Qua­li­täts­nor­men“, die wir viel­fach in der vor­ge­leg­ten Form in Öster­reich (beson­ders zum Schutz unse­rer klein­struk­tu­rier­ten Wirt­schaft und Land­wirt­schaft) nicht akzep­tie­ren kön­nen”.

Schon bei der Land­tags­de­bat­te im Früh­jahr 2016 hat LAbg. Rudolf Kroiß beim The­ma CETA, TTIP und TISA klar gegen die­ses Han­dels­ab­kom­men Stel­lung bezogen.