„Machen wir Oberösterreich zum Land der Möglichkeiten“
Anfang April wurde Thomas Stelzer beim Landesparteitag mit 99,9 Prozent zum neuen OÖVP-Landesparteiobmann gewählt. Am 6. April wählten ihn im Landtag 51 von 55 Abgeordnete — und damit alle Parteien — zum neuen Landeshauptmann von Oberösterreich.
„Die zentralen Fragen unseres Landes haben keine Farben. Oberösterreich soll ein Land der Möglichkeiten werden. Die Leute sollen sagen: Willst du weiterkommen, musst du nach Oberösterreich kommen!“
Landeshauptmann Thomas Stelzer in seiner Regierungserklärung am 6. April 2017.
Schuldenbremse für mehr Spielraum
Es gilt in der Politik dasselbe, wie für jeden Privaten: Geld ist nicht abgeschafft. Schulden sind Schulden und daher nicht automatisch Bestandteil unseres Handelns und unserer Überlegungen. Es soll daher eine gesetzliche „Oberösterreich-Schuldenbremse“ geschaffen werden. Bestehende Schulden sollen abgebaut und es soll ohne neue Schulden hausgehalten werden. Auch als Versprechen an die junge Menschen in Oberösterreich. Um einen klaren Blick für finanzielle Steuerungsmöglichkeiten zu haben, soll durch eine Expertengruppe eine „Startbilanz“ erstellt werden.
Partnerschaft mit den Leistungsbereiten
Wir wollen eine Politik, die den Menschen den Rücken stärkt. Alle Leistungsbereiten in diesem Land sollen wissen, dass es sich auszahlt, wenn sie jeden Tag aufstehen, sich einsetzen und hart arbeiten – von der alleinerziehenden Mutter, die ihren Arbeitstag und das Familienleben bewältigen muss, bis zum Unternehmer und seinen fleißigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
Oberösterreich als neue Zentrum
Neben der Bundeshauptstadt Wien, soll Oberösterreich das neue, pulsierende und spannende Zentrum werden, das die Besten anzieht. Die Leute sollen sagen: „Willst du weiterkommen, musst du nach Oberösterreich kommen!“ Bei uns sollen die Menschen Möglichkeiten haben, die ihnen die anderen Länder nicht bieten können: zum Arbeiten und Unternehmen, zum Ideen entwickeln und Forschen, in der Bildung und beim Studieren, beim kulturellen Schaffen und zum guten und sicheren Leben.
Bildung und Chancen für unsere Kinder
Genauso vielfältig wie die Stärken und Talente unserer Kinder sind, muss auch unsere Bildungslandschaft sein – inhaltlich und regional. Wir müssen unseren Kindern das richtige Werkzeug – wie etwa Programmier-Kenntnisse – mitgeben, damit sie die Chancen in der Welt von morgen nutzen können.
Ein Medical Mountain für Oberösterreich
Was in den USA das Silicon Valley ist, ist in Oberösterreich Hagenberg. Internationalen Vorzeigeprojekte und Leuchttürme wie etwa Hagenberg wollen wir weiter stärken und international attraktivieren. Auch in der Medizin soll unser Bundesland weit über die Grenzen Österreichs hinaus bekannt werden. Es soll einen „Medical Mountain“ mit Schwerpunkt Medizintechnik rund um die medizinische Fakultät in Linz geben.
Mehr Hausverstand – weniger Bürokratie
Abschaffen, was weggehört, statt Abfinden mit dem was stört – das ist der Grundsatz. Gesetze und Verordnungen des Landes sollen daher kritisch überarbeiten werden. Gesetze werden mehr als bisher mit Ablaufdaten versehen und automatisch außer Kraft treten. Auch der Kompetenzdschungel in unserer Republik muss gelichtet werden, damit klar ist, wer wofür und das zur Gänze zuständig ist.
Zukunftsfitter Wirtschaftsstandort
Ein Land der Möglichkeiten braucht nicht nur Autobahnen und Straßen, es braucht auch schnelle Daten-Highways. Daher sollen 100 Millionen Euro bis 2021 in den Breitbandausbau investiert werden. Mit einer eigenen Task Force sollen internationale Firmen mehr als bisher in unser Land kommen.
Familien stärken
Die Familie ist Kern der Gesellschaft. Um Familien zu stärken braucht es noch mehr Angebote in der Kinderbetreuung, vor allem im Hinblick auf längere Kindergarten Öffnungszeiten oder bei der Betreuung von Unter-3-Jährigen. Um den Familien ihre gewählten Lebensmodelle im besten Sinne zu ermöglichen, werden auch die Betreuungsmöglichkeiten für Schulkinder im Sinne von Ganztagesschulen, aber auch von Horten weiter ausgebaut werden.
Sichere Pflege im Alter
Unsere Seniorinnen und Senioren sollen so lange es geht in der gewohnten und eigenen Umgebung leben zu können – durch mobile Betreuung, zur Entlastung der Familien, die Betreuungsaufgaben übernehmen. Darüber hinaus muss das Angebot an Pflegeplätzen ausgebaut werden.
Sozialer Zusammenhalt
All jene, die eine Notlage haben, sollen sich auf eine schnelle und gerechte Hilfe verlassen können. Dieser Zusammenhalt muss besonders auch für Menschen mit Behinderungen und deren Familien gelten. Für Menschen mit Behinderungen besteht derzeit ein dringlicher Wohnbedarf. Noch in dieser Periode sollen die dringlichsten 400 Plätze angeboten werden.
Zusammenleben in Oberösterreich
Unser Zusammenleben hier in Oberösterreich steht auf einem starken Fundament. Ein Fundament an Grundwerten, Überzeugungen und vor allem Grundrechten. Und dieses „Mitleben“ unseres gemeinsamen Fundamentes fordern wir auch von allen ein, die hier ihre neue Heimat finden.
Starke Struktur – starke Gemeinden – starkes Land
Die Gemeinden als Ort der Heimat und Identität müssen gestärkt werden. Deshalb wird es keine Zusammenlegungen vom „grünen Tisch“ aus geben. Vielmehr braucht es Modelle der Zusammenarbeit. Zusammenarbeit soll es beispielsweise auch bei den Bezirksverwaltungsbehörden der drei Statutarstädte Linz, Wels und Steyr und der ihnen benachbarten Bezirke Linz-Land, Wels-Land und Steyr-Land geben, um so noch rascher,
kundenfreundlicher und kostengünstiger werden zu können.
„Thomas Stelzer persönlich“ – Der neue Landeshauptmann auf Oberösterreich-Tour
Mit einem Talkformat à la Anne Will ist der neue Landeshauptmann seit 2. Mai auf Tour durch Oberösterreich. An sieben Abenden spricht er in einem 60-Minuten-Talk mit Viktoria Raz über Politik, Privates und Oberösterreich als das Land der Möglichkeiten.
Im Anschluss an die Veranstaltung gibt es für die Oberösterreicherinnen und Oberösterreich die Möglichkeit zum persönlichen Kennenlernen und zu Gesprächen mit dem neuen Landeshauptmann.
Mit dabei ist auch die „Sag’s StelzerVideobox“. In dieser Videobox können direkt Videos und Nachrichten aufgenommen werden, die dann auf der Homepage http://dabeisein.thomas-stelzer.at zu sehen sind. Nicht nur Glückwünsche, sondern vor allem auch persönliche Anliegen, Wünsche und Fragen können so direkt an den neuen Landeshauptmann übermitteln und ihm mit auf den Weg gegeben werden.
Auch in den neuen Medien wird die Tour begleitet: Die letzte Veranstaltung am 1. Juni, im Melodium in Peuerbach, wird außerdem via Facebook-Live übertragen. Alle Termine sind unter www.thomas-stelzer.at/persoenlich zu finden.
Fotos: OÖVP
